Dienstag, 1. Juni 2010

Weimar 2.0: Horst hat fertig


Da hat der Horst also den Koch gemacht. Alles hingeschmissen, einfach so. Ganze zwei Stunden vor der Presse informierte er BK Merkel. Man fragt sich warum? Oberflächlich war es die Kritik an seinen Äußerungen zu Bundeswehreinsätzen, die er in Afghanistan vom Stapel ließ. Da hatte er sich in der Tat ein wenig vergaloppiert: "Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

Angeblich sei er missverstanden worden, ließ sein Pressebüro mitteilen. Dabei waren seine Aussagen weder missverständlich, noch grundsätzlich falsch. Er hat nur versehentlich ausgesprochen, was auch dem wahren Hintergrund der meisten Kriege entspricht. Denn natürlich zählt die Bewahrung von Handelswegen und der globalen Machtbalance zu den tatsächlichen Beweggründen für Kriege. Dazu zählt nicht nur ganz klar der Antipirateneinsatz zur Sicherung der Schifffahrtswege sondern auch der Afghanistaneinsatz. Eigentlich eine strategische US-amerikanische Angelegenheit, aus der sich die Bundeswehr als „Brother in Arms“ aber nicht ewig heraushalten konnte, Friedensmission hin, Kriegsbeteiligung her.

Die fällige Kritik mochte er dann nicht ertragen, der Würde seines Amtes wäre diese abträglich. Nun ist an der Kritik von Politikern nicht viel auszusetzen, aber das Amt des Bundespräsidenten hat faktisch kaum Möglichkeiten, die vorgebliche Macht eines formellen Staatsoberhauptes auszufüllen. Tatsächlich kann er nur schöne Reden halten, deren öffentliche und damit politische Wirkung in der Tat alleine von der Würde, und der Glaubwürdigkeit, des Amtsinhabers abhängt.

Und somit hat er mit seinem Schritt nicht ganz unrecht, obwohl die Art und Weise schon merkwürdig anmutet. Da reiht er sich ein unter Politgrößen wie Oskar Lafontaine oder Roland Koch, die den Krempel recht spontan hinwarfen, als sie keine praktische Möglichkeit mehr sahen, ihre politischen Vorstellungen in der aktuellen Konstellation umzusetzen.

Der spontane Schritt ist, genau wie bei Koch, natürlich auch der jeweiligen Verachtung der aktuellen Koalitionspolitik in Berlin gegenüber geschuldet. Insbesondere Köhler hatte nicht mehr die Lust den Grüß-Gott-August für die Chaostruppe unter Merkel und Westerwelle zu spielen, dessen einzige Aufgabe darin besteht Gesetze am Rande der Verfassungsmäßigkeit gleich reihenweise durch zu winken.

Nun geht das Personalkarussel wieder los. Nur 30 Tage bleiben für einen neuen Augustus. Vorschläge gab es am ersten Tag schon genug, warum eigentlich nicht Stefan Raab oder gleich Lena, die sich dann das Bundesverdienstkreuz für Oslo gleich selbst umhängen könnte. Zmindest hat nach Heinemann und Rau nun für wenige Tage mal wieder ein SPD Mann den Job inne, was ja nun sehr selten ist: Jens Böhrnsen, der ersatzweise wegen des Spontanverweigerers eingesprungen ist.

Selbstverständlich reklamiert die Berliner Chaosband das Recht auf Ihren Kandidaten, Umfragewerte hin und drohende Staatspleite her. Leider ist die Bundespräsidentenwahl nicht öffentlich, sondern wird lediglich unter den großen Fraktionen im Vorfeld ausbaldowert. Was dabei herauskommt, ist die nächsten Tage recht spannend. Einen guten und tragfähigen Vorschlag hat es immerhin schon gegeben: Ursula von der Leyen. Die ist zwar wie üblich auch nicht wirklich überparteilich, aber sie ist eine Multimutti mit Boden unter den Füßen, eine intelligente Frau und ein vorzeigbares Schmückstück auch im Ausland, und über die Parteien hinweg beliebt.

Durchaus eine Integrationsfigur mit großem Potential für Deutschland. Da will ich jetzt einfach mal die Däumchen drücken.

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