Dienstag, 17. Juni 2014

WWIII – Gauck: Mobilmachung Light

Wissen Sie noch wie lange man brauchte um zu erklären, dass die Bundeswehr in Afghanistan im Krieg und nicht auf friedlicher Brunnenbaumission ist? Rund zehn Jahre, bis ausgerechnet Graf von und zu Guttenberg das böse K-Wort endlich in den offiziellen Mund nahm. Aus Afghanistan ist man noch lange nicht raus, und wäre das der einzige Krisenherd, so könnte man das Problem auch langsam abhaken. Aber seit der Zeit kommt ein Kriegsgebiet nach dem anderen hinzu, soviel Arme und Beine hat die NATO gar nicht um überall dort einzugreifen, wo es nötig wäre. Ein Land nach dem anderen kippt in Krieg oder Bürgerkrieg um, und die Fronten rücken auch immer näher. Auch wenn auf allen Kontinenten inzwischen täglich ungezählte Köpfe rollen, den Begriff Weltkrieg wird so schnell kein höherrangiges Politisches Mitglied der USA-EU-NATO in den Mund nehmen. Andere tun das aber durchaus schon, so etwa kürzlich Altkanzler Helmut Schmidt, der richtigerweise bemerkte und davor warnte dass die momentane Situation der Zeit kurz vor Ausbruch des ersten Weltkrieges 1914 gleicht: In völliger Unterschätzung der Brisanz der internationalen Sachlage schlittern alle zukünftig Beteiligten Schritt um Schrittchen in eine schließlich unumkehrbare Konfrontation ungeahnter Dimension hinein. Auch Putin nahm das Wort, sowie seine Ukrainischen Gegenparts, bereits als Warnung in den Mund. Insbesondere ließ er den Finnen ausrichten, dass diese mit einem beabsichtigten NATO-Beitritt wohl den dritten Weltkrieg provozieren würden: "Jyrki Katainen, der finnische Ministerpräsident, warf aus Anlass der Ereignisse in der Ukraine erneut die Frage zur Mitgliedschaft auf. Daraufhin sandte der russische Präsident Wladimir Putin  Sergej Markow in das benachbarte Land. “Wenn Finnland der N.A.T.O. beitreten würde, so sollten Sie zuerst über sich nachdenken. Wollen Sie darin einbezogen werden, den Dritten Weltkrieg zu beginnen?”"

BP Koachim Gauck, Bildquelle: Wikipedia
DDR-Altrevoluzzer und Friedenskämpfer BP Gauck ist bekanntlich weder auf den Mund gefallen noch wirklichkeitsfremd, und probiert es daher schon mal mit der Mobilmachung light: „Bundespräsident Joachim Gauck plädiert zum wiederholten Mal für eine deutsche, moralisch gestützte Außenpolitik, notfalls "mit Blut und Eisen". In der Berliner Republik ist das mittlerweile Mehrheitsmeinung. …[bereits] am 31. Januar hatte Gauck erstmals in der Öffentlichkeit das intoniert, was er nun am Rande einer Norwegen-Reise erneut betonte: Dass manchmal auch der Einsatz von Soldaten ein Mittel der Außen- und Sicherheitspolitik zu sein habe, und dass sich dieser Erkenntnis eine in sechseinhalb Jahrzehnten demokratisch-rechtsstaatlich gefestigte Mittelmacht wie Deutschland nicht länger verschließen dürfe….Gauck wollte es nicht im Januar sagen, und er wollte auch nicht jetzt so verstanden werden, als rufe ausgerechnet das deutsche Staatsoberhaupt ein "Germans to the front". Bei Licht betrachtet ging und geht es dem Bundespräsidenten darum, zu unterstreichen, dass die Menschenrechte im äußersten Notfall mit "Blut und Eisen" zu verteidigen sind, nachdem Krisenmanagement und Majoritätsbeschlüsse nichts vermochten. …Ist "Moral bombing" okay? - das Bombardement feindlicher Stellungen zum höheren Zweck der Rettung Dritter aus akuter Lebensgefahr? Man könnte auch böse formulieren: Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln kommt wieder in Mode….Anders als dies Bundespräsident Horst Köhler 2010 widerfahren war, traf Gaucks Appell an die Deutschen, nicht nur Mahner, sondern gegebenenfalls auch Weltpolizist zu sein, auf nur gelinde Widerworte von den Oppositionsbänken….“.

Die ehemaligen Friedensmarschierer der Grünen unterstützen nun Gauck : „Ihm [BP Gauck] gehe es um ein "Ja zu einer aktiven Teilnahme an Konfliktlösungen im größeren Rahmen" mit den Partnern der Europäischen Union und der NATO, sagte der Bundespräsident. In Norwegen etwa habe er  "auf allen Ebenen ein 'Ja zu einem aktiven Deutschland' gehört". ….Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter indes unterstützt die Forderung von Gauck nach einem größeren Engagement Deutschlands in Krisenregionen. "Deutschland ist keine Insel in der Welt", sagte Hofreiter der "Passauer Neuen Presse". Grundsätzlich sei der Appell des Bundespräsidenten richtig. Der Schwerpunkt müsse aber stärker auf Krisenprävention und Diplomatie gelegt werden.“. Lediglich Die Linke bleibt noch bei ihrer grundsätzlichen Ablehnung: „Die Linke reagierte mit heftiger Kritik. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Jan van Aken, sieht Gauck zwischen „Feldherr und Weltpolizist“. „Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben, das weiß auch der Bundespräsident.“ Gerade im Krieg kämen Menschenrechte unter die Räder. „Ein Weltpolizist Deutschland wird gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte von der klaren Mehrheit der Bevölkerung aus guten Gründen abgelehnt, kritisierte van Aken.“.

Der Spiegel bemerkt: „Die jüngste Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck fällt in eine sensible Phase der Weltpolitik. Der syrische Bürgerkrieg geht ins vierte Jahr, im Ukraine-Konflikt ist keine friedliche Lösung in Sicht, der Irak wird durch den Vormarsch der Isis-Dschihadisten in Chaos gestürzt. Ausgerechnet in dieser komplizierten Gemengelage mahnt Gauck eine höhere Bereitschaft für Bundeswehreinsätze im Ausland an…. Doch dass der Bundespräsident seinen Ruf nach einem Kurswechsel ausgerechnet jetzt erneuert, wo es in vielen Regionen knallt und brennt, sorgt bei Politikern aus Koalition und Opposition für Unmut. "Die Welt wird von einer Vielzahl von Konflikten erschüttert. Deutschland geht mit jedem einzelnen dieser Konflikte behutsam um. Das ist richtig so", sagte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich SPIEGEL ONLINE. "Unsere außenpolitische Strategie wird von unseren internationalen Bündnispartnern und innerhalb Europas als vorbildlich anerkannt. Eine Forderung nach mehr militärischem Engagement ist aus meiner Sicht zu diesem Zeitpunkt unverständlich. Ich sehe keinen Anlass, am Umgang mit Militäreinsätzen zu rütteln", fügte er hinzu.…Auch für die Expertin für Sicherheitspolitik in der Grünen-Fraktion, Agnieszka Brugger, gehen Gaucks Worte in die falsche Richtung. "Mich irritieren die Äußerungen des Bundespräsidenten", sagte sie SPIEGEL ONLINE. "Es gibt in Deutschland gute Gründe für eine Kultur der Zurückhaltung. Militäreinsätze dürfen nicht zum Normalfall in der Außenpolitik erklärt werden. Zumal Bundeswehreinsätze in der Vergangenheit nicht unbedingt immer erfolgreich verliefen." Ein aktives Auftreten in Krisenregionen, das begrüße sie durchaus, fügte Brugger hinzu. "Wenn wir unser Engagement verstärken, dann aber vor allem in Form von präventiven Maßnahmen - damit Konflikte gar nicht erst entstehen", so die Grünen-Abgeordnete.“

Die Kritik klingt zunächst einmal wohlfeil, wobei allerdings die Widersprüchlichkeit der Argumentation ins Auge springt: „Eine Forderung nach mehr militärischem Engagement ist aus meiner Sicht zu diesem Zeitpunkt unverständlich“, kritisiert die SPD, aber wenn nicht in Krisenzeiten, wann denn dann? Oder die Grünen: "Militäreinsätze dürfen nicht zum Normalfall in der Außenpolitik erklärt werden. Zumal Bundeswehreinsätze in der Vergangenheit nicht unbedingt immer erfolgreich verliefen. Wenn wir unser Engagement verstärken, dann aber vor allem in Form von präventiven Maßnahmen - damit Konflikte gar nicht erst entstehen“. Ach was? Das Militäreinsätze, wie etwa in Afghanistan, nicht gerade erfolgreich waren wissen wir schon, aber waren es denn „präventiven Maßnahmen - damit Konflikte gar nicht erst entstehen“ jemals? Irgendwo in Arabien, in Libyen, Ägypten oder Syrien? Oder sonst wo? Das konnte und kann schon nicht funktionieren, weil die wesentliche Ursache der Konflikte, nämlich das Fehlen von Brot und Spielen für die Massen aufgrund der internationalen Finanzwirtschaft, Korruption und Ausbeutung nirgends mehr zu beheben ist sondern zwangsläufig sogar weiter zunimmt, solange man keine internationale Währungs, Schulden- und Besitzreform angeht. Pustekuchen.

 Der bislang von Revolution, Armuts- und Religionskriegen verschonte deutsche Michel reagiert da verständlicherweise etwas verstört oder bestenfalls nervös auf solche Aussichten. Wie sieht die Weltkriegsfront denn nun hinter dem Tellerrand aus? Werden bald schon deutsche Soldaten an die überlaufene Front und deutsche Steuerzahler an die entsprechend leeren Kasse gebeten? Kurz nach der runden 60-Jahr Feier des D-Day’s in der Normandie und kurz vor der 100-Jahr Gedenkfeier zum Beginn des sogenannten Ersten Weltkrieges am 1. August?

In der Tat sieht es danach aus. 

Dem Bündnisfall ist man ja bereits in der Ukraine ausgewichen, und mit diplomatischen Mitteln nicht wirklich weit gekommen. Der Bürgerkrieg dort ist bereits im Gange, und Putin mischt kräftig mit. Noch nicht unmittelbar, zumindest nicht bewiesenermaßen, aber aus dem Nichts kommen Ausrüstung der Prorussischen Kräfte mit Panzern und Luftabwehrraketen jedenfalls nicht. Was ihn noch von direktem Zugriff abhält dürften auch weniger ein paar diplomatische EU-Schachzüge gewesen sein, sondern die Tatsache dass die USA Kriegsschiffe ins Schwarze Meer und Kampfflugzeuge nach Polen und ins Baltikum verlegt haben. Das ist noch kein richtiger Aufmarsch, aber schon genug damit sich bei Putin die Nackenhaare aufstellen. Egal wer nun früher oder später gegen oder zugunsten der Ukrainischen Regierung eingreift, man kann die Tage schon zählen bis sich der angelaufene Ukrainekrieg bis zur Westgrenze durchgefressen hat. Schlimmer noch sieht es aber in Nahost aus. Mit dem Sturm der islamistischen ISIS (oder ISIL) von Nordsyrien bis an die Stadtgrenze Bagdads im Irak ist eine Situation eskaliert, bei der man sich nun keinesfalls mehr so einfach aus der Affäre ziehen kann. Dafür ist die Ausgangslage strategisch viel zu ernst. Denn im Vergleich zu Afghanistan ist die strategische Lage des Nahöstlichen Zentralstaates von weitaus größerer Bedeutung.

Überfliegen wir dazu nur einmal kurz einige Meldungen des heutigen Tages:

In der Ukraine geht man auf beiden Seiten mit Hightechwaffen aufeinander los: „Prorussische Separatisten schießen offenbar Miltärjet ab. Die Kämpfe zwischen den Regierungstruppen und Separatisten toben heftiger denn je. Kiew spricht von inzwischen 300 toten Rebellen im Osten des Landes. Jetzt zeigen Luftaufnahmen der Nato angeblich, dass Russland mit Panzern in den Konflikt eingreift.“. Mit einem normalen Kleinwaffen-Bürgerkrieg hat dies kaum etwas zu tun. Wenn dieses Jahr noch nicht militärisch, so doch wenigstens an der Energiefront werden wir das schon zu spüren bekommen: „Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner [Österreich] sieht im Erdgas-Poker zwischen Russland und der Ukraine ein Zeitfenster von etwa drei, vier Monaten, um die bilaterale Krise politisch zu lösen. Letztlich wird die EU die offenen Gasrechnungen der Ukraine zahlen müssen, glaubt der ÖVP-Politiker. Er "garantiere aber auch", so der Ressortchef, dass "wenn wir nicht politisch auf der EU-Ebene mit der Ukraine eine politische Lösung zusammenbringen, dann werden wir einfach Probleme haben - das zeichnet sich ab". Mitterlehner rechnet damit, dass letztlich Europa bzw. die EU die offenen Gasrechnungen der Ukraine begleichen werden.“. Die als „Friedensstiftend“ geglaubte Globalisierung, die die Völker aufgrund gemeinsamer pekuniärer Interessen zusammenhalten würde, funktioniert nicht. Sie wendet sich gegen die Erfinder im Westen. Russland kann sein Gas auch nach China verkaufen, mit dem er seine Kooperationen militärisch wie wirtschaftlich konsequent ausbaut. Europa und Schröder-Deutschland aber haben sich allzu blauäugig auf russisches Gas verlassen, von dem sie glaubten dass es wegen der gegenseitigen geldwerten Interessen niemals versiegen könnte. Gerade wird gemeldet, dass eine der wichtigen Gasleitungen gesprengt wurde: „An einer ukrainischen Gasleitung in Richtung Europa ist es zu einer Explosion gekommen. Bei dem Vorfall in der Region Poltowa im Nordosten des Landes sei die Pipeline beschädigt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Es habe offenbar keine Verletzten gegeben.“. Oder anders gesagt, wenn Putin schon nicht die Gaslieferungen stoppt, die Prorussischen Verbände werden es dann schon tun. Wenn es blöd läuft, dann wird der nächste Winter ziemlich frostig für uns werden. Und frieren, dass konnten die Russen schon immer besser aushalten als wir hier zu Lande.

Dem machtpolitischen Kalkül Putins kommt es jetzt jedenfalls ausgesprochen entgegen, dass sich mit der aktuellen Entwicklung im Irak für den Westen ein riesiges Loch auftut, dass bald die ganze restliche Potenz der NATO-Staaten aufzusaugen droht: Irak/Syrien, N-TV schreibt: “Im Irak ist die Terrorgruppe Isis auf dem Vormarsch, und die USA sind besorgt. Jetzt entschließt sich Washington, 275 Elitesoldaten nach Bagdad zu entsenden. Sie sollen so lange wie nötig in dem Land bleiben - und sie sind für Kämpfe bestens ausgerüstet…. Nahostexperte Michael Lüders glaubt, dass es bei der Entsendung von US-Soldaten nicht nur darum gehe, US-Bürger zu schützen. Vielmehr würden im Hintergrund aller Voraussicht nach Militärschläge auf die Stellungen der Isis vorbereitet, sagte Lüders bei n-tv. "Es werden vermutlich auch noch weitere amerikanische Militärberater entsandt", so Lüders. Zugleich müsse Washington den Eindruck vermeiden, noch einmal mit Bodentruppen im Irak massiv intervenieren zu wollen. Dabei ist Lüders zufolge aber ganz klar: Obama könne einen Zerfall des Irak nicht hinnehmen…Angesichts der Bedrohung bildeten sich inzwischen paradoxe Allianzen. "Der Iran hat ebenso wenig ein Interesse daran wie Washington, dass sunnitische Extremisten im Irak das Machtmonopol übernehmen", so Lüders weiter bei n-tv. Dabei sei "das Erstaunliche an der ganzen Krise, dass hier ehemalige Feinde zusammenrücken". Auch Kurden und die Türkei arbeiteten mittlerweile sehr eng zusammen - obwohl doch die Kurden in der Türkei selbst Jahrzehnte unterdrückt worden waren.“

Nicht vergessen sollte man bei alledem, dass für das jetzige Chaos in der Region insbesondere die geopolitischen Tiefflieger der Amerikaner George Dubbeljuh Bush und der Brite Tony Blair mitverantwortlich zeichnen, wovon man heute natürlich nichts mehr wissen will: „Blair wäscht seine Hände in Unschuld: Mit vielen Konjunktiven begründet der britische Ex-Premier Blair, warum im Irak heute alles noch schlimmer wäre, wenn er nicht zusammen mit US-Präsident Bush den Irak-Krieg begonnen hätte…. In seiner Zeit als Premierminister gehörte Blair zu den entschiedensten Unterstützern der Kriegspläne des damaligen US-Präsidenten George W. Bush. Wie die US-Regierung sagte Blair damals, der irakische Diktator Saddam Hussein besitze Massenvernichtungswaffen - eine Behauptung, die sich als frei erfunden herausstellte. Britische Truppen beteiligten sich am Angriff auf den Irak, der nicht durch ein UN-Mandat gedeckt war.“.

Staaten mit einem islamischen Bevölkerungsanteil von mehr als 5 %
GrünSunnitenRotSchiitenBlauIbaditen (Oman); 
Bildquelle: Wikipedia, Angelo De La Paz
Erstaunlich „dass hier ehemalige Feinde zusammenrücken“

Nicht erstaunlich sondern unvermeidlich, und da USA-Iran und Türkei-Kurdistan bislang gelinde gesagt spinnefeind waren, auch ein unverkennbarer Ausdruck der unvergleichlichen Bedeutung und Ausweglosigkeit des neuen Konfliktes. Nur darf man niemals daran denken, und sei das gemeinsame Zeil noch so bedeutend, das einer der involvierten Parteien eine solche Zusammenarbeit ohne Lohn leisten, und sich nach einem hoffentlichen Erfolg wieder auf den alten Status quo zurück ziehen würden. Das ist bereits klar für die Kurden, die natürlich die Anerkennung eines eigenen Staates fordern: „Nach Erfolgen gegen die Islamistenmiliz Isis drängen die irakischen Kurden auf eine Erweiterung ihres Autonomiegebietes. Kurdenverbände («Peschmerga») hatten bis Ende letzter Woche die Provinzen Kirkuk, Nineve und Dijala eingenommen und gegen Isis verteidigt. Die Peschmerga würden die Gebiete nicht verlassen, bis Bagdad Artikel 140 der irakischen Verfassung zur Anwendung bringe, zitierte die Nachrichtenseite «Al-Sumaria News» einen kurdischen Offizier am Montag. Der Artikel der nach dem Sturz des Präsidenten Saddam Hussein durch die USA geschriebenen Verfassung sieht ein Referendum für die Kurdenregionen des Iraks vor.“

Auch der Iran wird seinen Preis fordern und bekommen: „Der amerikanische Außenminister John Kerry hält eine militärische Zusammenarbeit mit Iran gegen die sunnitischen Dschihadisten im Irak für möglich. „Ich würde nichts ausschließen, was konstruktiv wäre“, sagte er in einem Interview von Yahoo, wie das Internetportal am Montag berichtete…. Wie das „Wall Street Journal“ weiter berichtete, wird mit dem Beginn der direkten Gespräche noch in dieser Woche gerechnet. Unklar sei allerdings noch, über welche diplomatischen Kanäle sich die amerikanische Regierung mit Teheran austauschen wolle. Einen Anlass könnten die Atomverhandlungen mit Iran bieten, die am Montag in der österreichischen Hauptstadt Wien begannen. Der iranische Präsident Hassan Ruhani hatte sich zuvor offen für eine Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Kampf gegen die Isis gezeigt. Allerdings müsse die Initiative von den Amerikanern ausgehen. Zwischen Washington und Teheran hatte unter anderem wegen des Atomstreits jahrelang eine Eiszeit geherrscht. Zuletzt gab es aber dort bereits eine Annäherung.“. Man könnte es auch einfacher ausdrücken: Die Zustimmung zur Atommacht Iran im Gegenzug dafür das man die USA, und damit insbesondere Israel, aus der Patsche und drohender Umklammerung heraus haut. Eine nicht ganz unberechtigte Forderung, die man in den Inneren Kreisen der US-Strategen wohl schon eingesehen hat.

Die Türkei hat gleich mehrere Probleme: „Die radikalen Islamisten gingen dabei äußerst brutal vor. Die Gebietseroberungen alarmieren nicht nur die Vereinigten Staaten. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen will am Montag in Ankara mit dem türkischen Außenminister Ahmed Davutoglu die Bedrohungslage besprechen. Das Nato-Land Türkei grenzt sowohl an Syrien als auch an den Irak. Alle drei Länder haben zudem eine nach Autonomie strebende kurdische Minderheit, und die Türkei befürchtet ein Übergreifen der Konflikte.“. Natürlich steht die ISIL bereits an der türkischen Südgrenze und kann und wird türkische Islamisten beeinflussen. Wenn der zu letzt innertürkische Streit um Erdogan’s Sultan-Politik eskaliert, kann eventuell ISIS auch in der Türkei Fuß fassen. Will man nicht selbst militärisch vorrücken, dann braucht man wiederum die Kurden für die Drecksarbeit zu verrichten. Aber wenn man die entsprechend mit Waffen unterstützt so werden sie diese nach Verrichtung nicht mehr zurückgeben. Die Türkei dürfte ihre Unterstützung also eher nach dem Motto „zuviel zum Sterben und zu wenig zum Leben“ ausrichten.

In Israel liegen die Nerven natürlich schon länger blank. 

Spätestens nach der Syrien-Pleite ist dort klar geworden, dass die USA Israel nicht mehr um jeden Preis stützen kann und will. Das weiß nicht nur Netanjahu, sondern natürlich auch etwa die Hamas. So wurden jüngst drei Talmudschüler der radikalorthodoxen Siedler auf palästinensischem Gebiet entführt. Diese Religionssoldaten sind bei den Palästinensern ja nun auch nicht gerade als Sympathieträger anzusehen, und sie waren offensichtlich als Tramper auf okkupiertem Gebiet unterwegs, und welch Wunder, wurden sie prompt von Unbekannten entführt: “Die Operation "Bruders Hüter" wird ausgeweitet: Auf der Suche nach den drei vermissten Jugendlichen setzt Israel seine Militäroffensive nun auch im Norden des Westjordanlands fort. Die Luftwaffe bombardierte zwei Waffenlager im Gazastreifen. Von den mutmaßlich Entführten fehlt weiter jede Spur…. Etwa tausend Soldaten durchkämmten nach Angaben des Armee-Radios seit Montagabend Nablus und die nahegelegenen Flüchtlingslager Awarta und Balata. Seit Bekanntwerden des Verschwindens der Jugendlichen am Freitag wurden bereits mehr als 200 Palästinenser festgenommen. Die meisten von ihnen sind Hamas-Mitglieder, darunter ist der palästinensische Parlamentspräsident Asis Dweik. Der israelische Armeesender kündigte an, die Festnahmen und Waffen-Beschlagnahmungen würden auf weitere Ortschaften im Westjordanland ausgeweitet. Diese befinden sich in der sogenannten A-Zone, die laut dem Osloer Abkommen von 1994 unter vollständiger Sicherheitskontrolle der Palästinensischen Autonomiebehörde stehen.“

Israel schlägt also so zurück wie man sie kennt, weit über die notwendige Strenge hinaus und einen weiteren unabsehbaren Flurschaden im internationalen Ansehen hinterlassend. Womit sie schon mal ein Ziel der noch unbekannten Entführer erreicht haben. Und den drei Talmudschülern dürfte es auch nicht gerade viel helfen, denn wenn die Entführer zunächst nur ein paar Gefangene freipressen wollten, so dürfte es denen nun weniger daran gelegen sein als jetzt nur noch die heiße Beute möglichst schnell irgendwo zu „entsorgen“. Was zu deren Freude Netanjahu und seine Siedler dann noch weiter außer Rand und Band bringen dürfte. Dass dürfte von Netanjahu aber bereits „eingepreist“ sein: „Die israelische Armee nennt die Suche nach den Vermissten Operation "Bruders Hüter". Regierung und Armeeführung stellen sich auf einen langwierigen Einsatz ein. Dem Armeeradio zufolge ist das operative Ziel der Offensive, parallel zur Suche nach den drei entführten Talmudschülern den politischen "Apparat und die Infrastruktur" der Hamas zu zerschlagen. Die israelische Luftwaffe flog unterdessen als Reaktion auf Beschuss aus dem Gazastreifen erneut Angriffe in dem Gebiet am Mittelmeer. Ziele seien unter anderem zwei Waffenlager gewesen, teilte ein Armeesprecher am frühen Dienstagmorgen mit. Nach Angaben von Vertretern der Sicherheitsbehörden im Gazastreifen wurden auch zwei Übungsgelände der Hamas bombardiert. Berichte über Verletzte gab es zunächst nicht.“.

Israelische Siedlungspolitik auf palästinensischem Gebiet. (Westbank)
Bildquelle: Wikipedia, Benutzer:AshSert
Israel hat nur noch zwei Pufferstaaten, das Königreich Jordanien und die quasi-Militärdiktatur Ägypten, die sie vor dem islamistischen Absaufen schützt. Die Feudal-Monarchie Saudi-Arabien zählt nur sehr bedingt dazu. Und alle sind Wackelkandidaten. Am Militärputsch gegen die Muslimbrüder waren USA und Israel sowie Saudi-Arabien logistisch beteiligt, ob das ganze aber hält ist noch fraglich. Auf dem Sinai stehen genauso islamistische Kämpfer und sonstige Warlords als auch im südöstlich an Saudi-Arabien grenzenden Jemen. Südlich Ägyptens setzt sich der Kladderadatsch fort von Sudan über Somalia bis Kenia: “Die Terroristen schlagen zu, während ihre Opfer Fußball schauen. Das größte Massaker in Kenia seit dem Westgate-Anschlag kostet mindestens 48 Menschen das Leben. …. Ein Bekennerschreiben liegt noch nicht vor, aber die Behörden vermuten die somalische Terrororganisation al-Schabab hinter dem Anschlag, der in seiner Brutalität an das Westgate-Massaker vom vergangenen September erinnert, das ebenfalls von der Gruppe verübt wurde. …Der aktuelle Erfolg von Terrorgruppen im Irak motiviere vermutlich Terroristen anderswo. 'Al-Schabab wird mit Mpeketoni ebenfalls den Sieg beanspruchen wollen', schrieb Chirchir auf dem Kurznachrichtendienst Twitter…. Das ostafrikanische Land hatte nach Angaben der BBC zuletzt seine Sicherheitsvorkehrungen verstärkt, nachdem es Hinweise auf bevorstehende al-Schabab-Attacken gegeben hatte. Das Auswärtige Amt in Deutschland führt in seinen Reisehinweisen zu dem Land die "Gefahr terroristischer Anschläge" gleich zu Beginn an. Unter anderem in der Küstenregion gebe es "eine erhöhte Gefahr, Opfer von bewaffneten Überfällen und Entführungen zu werden". England hat sein Konsulat in der zuletzt besonders stark von Anschlägen betroffenen Stadt Mombasa aus Sicherheitsgründen geschlossen.“. Und westlich und südwestlich geht’s weiter durch die gesamte Sahelzone bis nach Nigeria. Wenigstens. Wo Boko Haram regelmäßig massakriert und junge Frauen zur Selbstbedienung entführt. Nach Nordosten übrigens setzt sich die drohende islamistische Achse, nur mühsam unterbrochen durch den Iran, über Afghanistan und Teilen Pakistan bis hinein in die Uigurischen Provinzen Chinas fort.

Wie schon öfters angemerkt, Israel hat wenn überhaupt nur noch eine längerfristige Überlebenschance, wenn es sich weg von den schwächer werdenden USA hin zu den erstarkenden Mächten in Asien orientiert. Die Welt schreibt: „Israel orientiert sich neu – nach Fernost. Die Entführung der Studenten erinnert Israel daran, dass die Umgebung ihnen nicht wohl gesonnen ist. Gleichzeitig blickt es gen Asien. Dort gibt es viele Aufträge und eben keine naseweisen Ratschläge. Geografisch liegt Israel in Asien. Die Fifa zum Beispiel sieht das allerdings anders. Bei der Weltfußballvereinigung verortet man Israel ebenso in Europa wie bei den Kollegen vom Olympischen Komitee und der Basketballorganisation Fiba…Am Eurovisionswettbewerb nimmt Israel übrigens auch teil, und selbst die Vereinten Nationen haben den jüdischen Staat nach einigem Hin und Her der westeuropäischen Ländergruppe zugeordnet. Der Grund für die geografische Verwirrung ist einfach: Die muslimischen Staaten in der Region würden eine israelische Mitgliedschaft nicht akzeptieren. …Den Israelis ist das zum einen eine ständige Erinnerung daran, dass sich eben längst nicht alle mit ihrer Anwesenheit im Nahen Osten abgefunden haben. Zum anderen stört es sie auch nicht besonders. Schon Theodor Herzl, der Vordenker des modernen Zionismus, schrieb 1896, der zukünftige Judenstaat werde "für Europa … ein Stück des Walles gegen Asien bilden, wir würden den Vorpostendienst der Kultur gegen die Barbarei besorgen". Mehr als 100 Jahre später verglich der ehemalige israelische Ministerpräsident Ehud Barak sein Land mit einer "Villa mitten im Dschungel" und meint wohl etwas Ähnliches.…In Syrien nimmt das Töten kein Ende, und beide Konfliktparteien scheinen sich in ihrer Unmenschlichkeit gegenseitig übertreffen zu wollen, der Libanon steht – wieder einmal – kurz vor dem Chaos, in Ägypten folgt auf ein kurzes islamistisches und noch kürzeres demokratisches Intermezzo nun ein neues Militärregime, das Todesurteile gleich im Dutzend fällen lasst. Und im Irak sind die Islamisten auf dem Vormarsch und veröffentlichen unerträgliche Videos ihrer Massenmorde. Eine Nachbarschaft zum Wohlfühlen sieht anders aus. “

Und so wendet sich Israel nach Osten: „Mit der Rückkehr nach Zion befreite der Zionismus die jüdische Geschichte aus ihrem Zeitstrahldasein und holte sie auf den Boden der Tatsachen zurück, auf den Boden des Heiligen Landes. … Für die israelische Pioniergeneration war die geistige und kulturelle alte Heimat immer Europa – die Vereinigten Staaten waren der verlässliche Verbündete und beste Freund. Diese Verbindungen bleiben auch heute eng, doch lässt sich nicht übersehen, dass die Israelis sich neu orientieren – und nicht nur wirtschaftlich. Israel wende sich gen Osten, sagte Wirtschaftsminister Naftali Bennett Ende Mai. "Wir verlagern unsere wirtschaftlichen Ressourcen nach Bangalore, Afrika und China, China, China", erläuterte er. Tatsächlich wird Israel in diesem Jahr wohl erstmals mehr Waren nach Asien exportieren als in die Vereinigten Staaten….Während das Wirtschaftsministerium in Asien dauernd neue Büros eröffnet, wurden Niederlassungen in Ungarn, Finnland, Schweden und Österreich geschlossen. Man wollte sich auf "aufstrebende Märkte" konzentrieren, hieß es als Erklärung…. Die Israelis aber haben längst eine strategische Entscheidung getroffen. Auf die alten Verbündeten allein wollen sie sich nicht mehr verlassen. Vielleicht hofft man in Jerusalem auch, in Asien mehr bekommen zu können – ohne den in Europa und den USA üblichen diplomatischen Preis dafür entrichten zu müssen. Bestand doch im vergangenen Jahr für einen Moment die Gefahr, Israel werde wegen seiner Siedlungspolitik vom Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 der EU ausgeschlossen. Schließlich wurde ein Kompromiss ausgehandelt, aber mit den Chinesen wäre das jedenfalls nicht passiert. Als Netanjahu sich im vergangenen Jahr zu einer fünftägigen Reise nach China aufmachte, sagte der Botschafter der Volksrepublik in Israel deutlich: "In Wahrheit ist Asien die neue Front für Israel im 21. Jahrhundert."…“.

Aber ob dafür noch genug Zeit ist bleibt mehr als fraglich. 

Sollte es in und um Israel zum finalen Shoot-Out kommen, so werden die Asiaten kein übermäßiges Interesse, und vor allen Dingen keinerlei moralische Aktien, in Israel haben. Sowohl in Asien als auch erst Recht in Afrika werden jährlich Nettoneugeburtenraten erzielt, die weit über der Anzahl aller Juden in der ganzen Welt liegen. Israel mag daher als High-Tech Handelspartner, insbesondere in Waffentechnik, beliebt sein, aber auf Grund der geringen Größe leicht ersetzbar. Wenn es also um den Einsatz von Bodentruppen für Israels Interessen gehen sollte, dann können die nur aus dem Westen, und nicht zuletzt aus Deutschland kommen. Wenn überhaupt. Wobei man sich auch keinerlei Illusionen bezüglich eines Falles der Israelischen Grenzen machen darf: Das Blutbad wäre gigantisch, denn der Hass den man dort seit dem Ende des zweiten Weltkrieges gesät hat würde sich dann schlimmer austoben denn je.

Und da passen die Gauck Anmerkungen zur Mobilmachung light wieder ins Bild. Im Irak kann man jetzt unmöglich schon wieder einen Rückzieher machen, ohne Israels Bestand mittelfristig zu gefährden. Die USA ist jetzt schon mit einem kleinern Eliteverband eingerückt, andere werden folgen, Luftschläge sowieso. Dass das ausreicht ist aber kaum zu erwarten. Die Dinge werden weiter eskalieren. Warum? Na da schaue man nur einmal auf die irakische Armee, die beim Anrücken der ISIL gleich die Waffen streckte und davon rannte. Oder wenn dass nicht mehr ging, sogar überlief. Wieso? Eigentlich sollten sie sowohl gut ausgebildet als auch gut ausgerüstet sein, jedoch die Milliarden an Dollar die die USA in diese Programme rein drückte, landeten größtenteils in den Taschen der korrupten Eliten des Maliki-Regimes. Die bauten sich damit eigene Privat-Truppen und Paläste auf. Als es jetzt zum Ernstfall kam, war natürlich kaum ein offizieller Soldat in der Lage noch gewillt für diesen korrupten Abschaum ihre Knochen hinzuhalten. Was genau wiederum der gleiche Grund ist, warum die Revolutionen rund herum in der Welt ständig zunehmen, ob nun in Syrien oder der Ukraine oder den dutzenden anderen Regionen selbstredend auch in Asien und Amerika. Knüppelt man irgendwo eine Revolution nieder, dann entspringen an zwei anderen Stellen wieder drei neue. Die Welt ist nämlich inzwischen geradezu auf Kante genäht. Und die inneren Faulgase aus Korruption und dreister Ausbeutung, Schuldknechtschaft, Überbevölkerung und Umweltraubschäden halten die Nähte unter äußerster Spannung. Tendenz zunehmend, an allen dieser Fronten.

P.S.: Aktuelle Artikel
Focus: "Islamisten auf dem Vormarsch" (19.6.)
Spiegel: "Netanjahu nützt Entführung zur Stimmungsmache" (19.6.)
Focus Ticker "Schwerste Kämpfe in der Ostukraine: Es wird 4000 Särge geben" (19.6.)

1 Kommentar:

  1. Hallo Herr Genreith,

    vielen Dank für diese ausgezeichnete Zusammenfassung. Ich denke es wird immer deutlicher, dass sich die Eliten der Gefahr einer Eskalation zwischen den großen Machtblöcken bewusst sind und deshalb auf Teufel komm raus die direkte Konfrontation scheuen. Alle wissen, dass ein Konflikt dieser Dimension unter den gegebenen technischen Möglichkeiten nur Verlierer produziert.

    Vielmehr hat man sich darauf verlegt materielle Abnutzungsschlachten um die schwindenden Ressourcen in Form von "religiös" motivierten Bürgerkriegen zu führen. Das Resultat dieser Entwicklung mag langfristig das gleiche sein wie bei einem direkten Zusammenstoß. Das Siechtum kann allerdings möglichst lange ausgelagert und in die Länge gezogen werden. Und wie der Frosch im Kochtopf bemerkt man sein eigenes Elend erst dann, wenn es ohnehin schon zu spät ist.

    Solange der Tank gefüllt ist, der Einkauf beim Aldi günstig bleibt und die FIFA für die Unterhaltung sorgt, wird sich daran auch erstmal nichts ändern. Aber wehe es kommt ein Tag im Januar, an dem es in millionen deutschen Rentnerwohnungen kalt bleibt. Der Zorn wird seines gleichen suchen. Bleibt nur zu hoffen, dass wir unsere (Kohle-) Kraftwerksreserven pfleglich behandeln und nicht für lau nach China verschiffen.

    Es grüßt
    Anonym

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